Alfred Hartenbach und Softwarepatente
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Zur Person
Staatssekretaer im BMJ, zusammen mit dem parteilosen Hansjoerg Geiger
- !MdB
- SPD
Aktivitäten
DE sorgte 2004 mit Unterstützung der Kollegen Geiger (BMJ) und Tacke (BMWA) dafür, dass eine bereits lancierte Befragung der Softwarebranche durch das BMJ nicht ausgewertet wurde, nachdem bereits 1400 Unternehmen Antworten eingesandt hatten
2004-03-11 EU/DE BMJ Hartenbach draengt auf Umsetzung der EU-Genpatentrichtlinie: "Die Richtlinie will zudem gar kein neues Patentrecht schaffen. Es soll nur das geltende Pa-tentrecht im Bereich der Biotechnologie EU-weit harmonisiert und verbessert werden. Es geht nicht um einen radikalen Umbruch, sondern um mehr Klarheit und Rechtssicherheit. Denn schon seit Jahrzehnten werden in Deutschland und überall auf der Welt Patente auf biotechnologische Erfindungen erteilt."
2002-08-16 WW/DE Hartenbach: Hohe Zahl der WIPO-Patentanmeldungen zeigt Gesundheit der Deutschen Wirtschaft
- EU/DE vertrat in Antwort auf FFII-Schreiben von Anfang 2001 die Softwarepatent-Apologetik, wonach das EPA nur Patente auf technische Erfindungen und nicht auf Software als solche erteilt.
2000-02-24 EU/DE Bundestag: Hartenbach ueber Laxheit bei EPA-Patenterteilung empoert -- Hartenbach empoert sich ueber "versehentlich erteiltes" Embryonenpatent, warnt vor Druck der Biotechnikunternehmen zur Aufweichung der Patentierungsregeln, hofft Freund Ingo Kober habe Groesse diesem Druck zu widerstehen, fordert Massnahmen der Bundesregierung im Rahmen der Eur. Patentorganisation und EU-Politik damit "demokratisch legitimiertes" Patentsystem zustande kommt
Alfred Hartenback's Webseite verletzt mindestens ein Patent: http://www.alfred-hartenbach.de/
Links gibt es ein Menü, durch das der Inhalt der Rechten Fensterhälfte auf eine andere Seite umgeschaltet werden kann.
Das verletzt EP 0689133, das Reiterpatent von Adobe, es schützt generell jede Form von Umschalten von Information in einem Teil des Bildschirms indem man ein Menü im anderen Teil implementiert:
Das Patent auf den Fortschrittsbalken ist wohl schon abgelaufen, aber:
Wenn Sie auf im Menü auf Service->Unterhaltung gehen, und dort das Flash-Spiel starten, zeigt das Flash-Spiel sie für einen kurzen Moment einen Fortschrittsbalken: http://www.elug.de/projekte/patent-party/patente/EP0394160.de.html
