Ministerialrat Dr. Dietrich Welp: Leiter des BMJ-Patentreferats
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Neues & Chronik
2005-05-00 BMJ: Dr. Welp "übernimmt andere Aufgaben", Dr. Walz kommt hinzu
2004-07-07 Zypries & Co verstecken sich hinter neuem Welp-Serienbrief
2002-11 DPMA-"Industriebesprechung": Welp gibt Überblick über Patentgesetzesvorhaben -- erwähnt Erfolge der Rats-Arbeitsgruppe: Art 4A trage Bedenken der Swpat-Gegner Rechnung, Art 5(2) (Programmansprüche) setze Jurisprudenz von "BGH und EPA" um (s. auch HTML-Version bei Google)
Allgemeines
Dank langjähriger Beschaeftigung mit dem Dossier die einflussreichste Person in der Bundesregierung. Hat vielleicht ähnlich wie seine Vorgänger Landfermann und Kober noch eine Karriere im europäischen Patentwesen vor sich.
Ist auf Feierlichkeiten und Gesetzgebungs-Tagungen der Patentwelt, etwa WIPO, AIPPI etc immer anwesend.
- Trägt ähnlich wie andere BMJ-Beamte Verantwortung für die Rechtsbrüche des EPA, da letztlich der Verwaltungsrat, in dem die Funktionäre der Regierungen sitzen, hätte einschreiten müssen.
Im Mai 2005, als die zweite Lesung der Richtlinie im Rechtsausschuss des EU-Parlaments läuft, zahlreiche Änderungsanträge eingebracht werden und die nationalen Regierungen erneute Stellungnahmen vorbereiten, heißt es aus dem BMJ-Patentreferat, Dr. Welp übernehme andere Aufgaben. Hingegen beschäftige sich Dr. Stefan Walz nun mit dem Dossier.
Details, Kurioses
- Tel: 030-20259324
