RA Doris Möller und Softwarepatente

--> [ DIHK | DIHK 2004-06-07 | DIHK 2002-02 | Sedlmaier | BMJ | RA Vieregge ]

• Seit spätestens 2002 Sachbearbeiterin des Themas Softwarepatente für den Deutschen Industrie und Handelskammer-Tag DIHK
• im wesentlichen alleine sachbearbeitend
• Fachbereich Recht bei DIHK
• Tel.: 030/2 03 08 27 04

• verlässt sich auf die deutsche Patentbewegung (Zuträger des BMJ, u.a. RA Roman Sedlmaier, die Programm-Ansprüche befürworten)

• kritisiert gelegentlich im Sinne des BMJ-Konsenses formelle Unsauberkeiten von Entwürfen aus anderen europäischen Quellen
• ist meistens bemüht, ihre Vorschläge als Begrenzungen der Patentierbarkeit zu verlangen, offenbar weil dies von anderen DIHK-Mitgliedern so gewünscht wird