FFII: Microsoft unterliegt in EOLAS-Patent Entscheidung

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Microsoft ist gegen die "Technologiefirma" Eolas unterlegen. So berichten Onlinemedien und Eolas Technologies Inc. Die Gültigkeit des umstrittenen "Plugin-Patentes" US 5,838,906 wurde aufrecht erhalten. Wegen Patentverletzung war Microsoft bereits zu über 500 Mio. US$ zugunsten von EOLAS verurteilt worden, hatte aber - so schien es - erfolgreich einen unkonventionellen Rechtsweg beschreiten können. Bereits nach dem ersten EOLAS-Urteil riefen verschiedene Standardisierungsgremien (wie z.B. das W3C) Krisensitzungen ein. Änderungen an Microsoftprodukten wie dem IE sind nun möglicherweise zu erwarten. Das "Plugin-Patent" von Eolas gilt als sehr breit, und erstreckt sich auf Schlüsselfunktionalität von WWW-Browsern.

Bereits am Mittwoch soll die Entscheidung gefallen sein, das Patent US 5,838,906: Distributed hypermedia method for automatically invoking external application providing interaction and display of embedded objects within a hypermedia document aufrecht zu erhalten. Unklar ist, ob damit der Fall endgültig abgeschlossen ist. Die Darstellung der University of California (als Eolas-Mutter) legt das nahe:

• The University of California’s patent for Web-browser technology essential to the Internet was reaffirmed this week by the U.S. Patent and Trademark Office, when it published its notice that the office has completed its re-examination process and will issue a re-examination certificate of the patent first challenged by Microsoft Corp. two years ago.

Presseberichte in den Online-Medien

• Bloomberg: Microsoft loses bid to have Web applications patent tossed out

• ZDNET AU: Microsoft loses in Eolas patent ruling

• IDG: Eolas patent decision goes against Microsoft

Streitparteien

• University of California: U.S. Patent Office reaffirms University’s Web-browser technology patent

• Eolas Technologies Inc Website

• US PTO notice (auf University of California)

Kommentare

André Rebentisch, FFII

• Eine bitterböse Nachricht für das gesamte Netz. Microsoft ist es doch nicht gelungen den GAU zu verhindern. Das USPTO hat sich regelrecht selbst vorgeführt. Erinnern wir uns: Der EVP-Abgeordnete J. Würmeling spielte in seiner Standardantwort an besorgte Europäer auf EOLAS an, und pries die Firma als erfolgreichen kleinen Mittelständler, der sich mit Softwarepatenten gegen die oft als "Branchenmoloch" verschriene Firma Microsoft durchsetzt. Solche Sympathie mit EOLAS ist der Fachwelt fremd. Es herrscht große Sorge. Einige Zwangsoptimisten prognostizierten in ersten Reaktionen in unserem IRC-Channel einen Kollaps der umstrittenen amerikanischen Softwarepatent-Praxis: "well, now I can go to sleep and have nice dreams

  after this good news hope the sw patent system will collapse" Ein böses Erwachen ist nicht ausgeschlossen.