Heise-Chat mit Justizministerin Brigitte Zypries 2004-05-28 15.00-16.00
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Am 28. Mai lud der Heise-Verlag von 15 bis 16 Uhr zum Online-Chat zum Thema Softwarepatentrichtlinie ein. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sprach durch Vermittlung von Christian Persson, Chefredakteur c't und heise online, mit 500-600 Gesprächsteilnehmern.
Trotz langer Warteschlange prasselten bohrende Fragen und wütende Kommentare in schneller Abfolge ein.
Zypries, umgeben von BMJ-"Patentexperten", antwortete sehr langsam und verbreitete die von den BMJ-Presseerklärungen bekannten Standard-Falschaussagen. Sie meinte, Patente seien zum Schutz des geistigen Eigentums von Softwareentwicklern notwendig und für "Computer-implementierte Erfindungen" schon immer erteilt worden, wobei sie ABS als Beispiel anführte. Das Urheberrecht schütze nur vor 1:1-Kopie, und deshalb bedürfe es der Patente. Diese verletzten im wesentlichen nur Leute, die bei anderen abschreiben. Und die Sorgen der Softwareentwickler seien gegenstandslos, da Software als solche ja nicht patentfähig werden solle. Patente seien für Softwareentwickler erschwinglich, eine Anmeldung koste nur 60 Euro und auch potentiellen Verletzern würden keine nennenswerten Kosten auferlegt, denn die Recherche in der Patentdatenbank sei kostenlos.
Ein paar anonyme "Patentexperten" (Welp? Lutz?) beteiligten sich noch 15 Minuten länger an der Übung. Von der Diktion her klang auch der von Zypries beantwortete Teil so, als habe sie sich ihren Text von diesen "Experten" diktieren lassen. Unter den Zuhörern kam die Frage auf, ob Zypries wirklich persönlich am anderen Ende des Kanals saß.
Heise hat einen Mitschnitt der Sitzung und einen zusammenfassenden Bericht veröffentlicht, der im Nu zu hunderten wütender Forumskommentare über Zypries und ihre Partei führten.
Kommentare nach dem Gespräch
Wenn das so weiter geht, sind Softwarepatente bald unser geringstes Problem
Ankündigung der Veranstaltung -- noch ein Heise-Forum, in dem einige Teilnehmer auch nach der Veranstaltung noch ihrem Unmut über die Ministerin Luft machten.
Weitere Chats zur Europawahl findet man bei Europa-Digital und auf unseren Seiten zur Europawahl.
