Jörg Tauss und Softwarepatente
--> 2004-06-02 an Zypries, SPD, Hendricks 2004-06-04
Jörg Tauss ist seit langem (10 Jahren) medienpolitischer Sprecher der SPD und wurde nach Schröders Regierungsantritt auch Vorsitzender des Unterausschusses Neue Medien und bildungspolitischer Sprecher (? genaueres zu bestätigen).
Tauss leitete 2001 eine Anhörung im Unterausschuss Neue Medien zu Softwarepatenten:
Im Sommer 2000 veröffentlichte Tauss erste Stellungnahmen gegen die Pläne der Europäischen Patentorganisation, die "Programme für Datenverarbeitungsanlagen" aus der Liste der nicht-patentierbaren Gegenstände in Art 52 EPÜ zu streichen.
Während der heißen Phase im Europaparlament schrieb Tauss Briefe an seine Parteikollegen und eilte damit Evelyn Gebhardt zu hilfe, die sich mit einigem Erfolg darum bemühte, die SPD-Gruppe davon abzubringen, der Berichterstatterin der Europäischen Sozialisten Arlene McCarthy Folge zu leisten.
Tauss hat wiederholt Presseerklärungen und offene Briefe veröffentlicht, in denen er die Vorhaben der Patentlobby kritisiert und die Position der Parlamentsmehrheit von 2003 unterstützt.
In einem letzten offenen Brief kritisiert er unmittelbar seine Parteikollegin, Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, und fordert eine stärkere Beteiligung des Bundestages an den eigenmächtigen und schädlichen Entscheidungen der Ministerialbürokratie.
Bei alledem vermeidet es Jörg Tauss, sich ganz auf die Ablehnung von Softwarepatenten festzulegen. Er spricht lieber von der Verhinderung trivialer Patente.
Wir müssen hier die Verweise zu den verschiedenen Initiativen von Jörg Tauss noch zusammenstellen.
