Oliver Passek: Referent der Bundesgrünen zur Softwarepatent-Richtlinie
Oliver Passek ist Mitgründer des Netzwerk Neue Medien e.V., Publizist, und als Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen für die Software- und Medienthemen zuständig. Anfragen an Grüne !MdB zum Thema Softwarepatente wurden von 2002 bis 2004 regelmäßig an Passek verwiesen. Während dieses Zeitraumes setzt das Bundesministerium der Justiz (BMJ) im EU-Rat Extrempositionen für Softwarepatente durch. Von Widerstand der Bundesgrünen ist kaum etwas zu merken. Versuche der Parteibasis, des FFII und anderer, gemeinsam mit den Grünen zu agieren, werden frustriert. In gelegentlich veröffentlichten Artikeln leistet Passek Aufklärungsarbeit, meidet aber sichtlich Konflikte mit dem federführenden Ministerium.
Neues und Chronik
2004-09-25 Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) unter Leitung von Oliver Passek beschliesst: "Der Antrag zur BDK (= Bundesdelegiertenkonferenz) des KV (= Kreisverbandes) München zur Begrenzung von Softwarepatenten wird unterstützt".
2004-06-00 Ein Mitglied der Grünen berichtet über Kontaktierungsversuche -- Verweis auf Passek trug zur Frustration bei
2004-05-19 Nach Ratsentscheidung waschen Bundesgrüne ihre Hände in Unschuld und versuchen, die Zuständigkeit für den Widerstand allein dem Europaparlament aufzubürden
2003-11-03 Oliver Passek anlässlich des WSIS-Gipfeltreffens: Patente sind keine Lösung oder Was hat Software mit Datenschutz zu tun? (Wiederholung des vorigen Artikels)
2003-10-07 In einem Artikel leistet Passek Aufklärungsarbeit zum Thema Softwarepatente und lenkt zum Schluss unbegründete Hoffnung auf Brigritte Zypries: "Mut macht hier für die deutsche Seite eine Presseerklärung der Bundesjustizministerin zu der Abstimmung im EU-Parlament, in der Frau Zypries deutlich macht, das die Patentierbarkeit reiner Software innerhalb der EU weiterhin ausgeschlossen sein soll, ebenso die Erteilung von Trivialpatenten." Passek übersieht hier die Doppelbödigkeit der BMJ-Rhetorik.
2002-04..10 FFII warnt unermüdlich Passek und andere interessierte Berliner Grüne vor dem Treiben des BMJ im EU-Ministerrat. Das BMJ setzt in einem ersten Ratspapier Programmansprüche durch, Widerstand aus den Reihen der Berliner Grünen ist nicht zu vernehmen. Mit Hinweis auf den drängenden Wahlkampf und mangelnde Interesse der höheren Politiker wird das Thema beiseite geschoben.
