Rezzo Schlauch und Softwarepatente

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Rezzo Schlauch (B90/Grüne) ist seit Nov. 2002 Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand. Er steht im Ruf, sich selten um seine Aufgaben im Wirtschaftsministerium zu kümmern. Auch zum Thema Softwarepatente hat er sich bislang soweit bekannt nicht zu Wort gemeldet, obwohl es Kontaktierungsversuche gegeben hat. Kennern des Ministeriums zufolge hätte eine plötzliche Wortmeldung von Schlauch im BMWA große Aufmerksamkeit erregt, aber darüber hinaus nicht unbedingt Beachtung gefunden.

• Vita von Schlauch

Anschrift

• Rezzo Schlauch Parlamentarischer Staatssekretär Bundesministerium für Wirtscaft und Arbeit Scharnhorststr. 34-37 10115 Berlin Tel. (Zentrale): 030 2014-9 Fax: 030 2014-5449

  E-Mail: rezzo.schlauch@bmwa.bund.de

Softwarepatente: wer steht hier auf dem Schlauch?

Schlauch hat bisher soweit bekannt zum Thema Softwarepatente nichts unternommen.

Er hat mal den Linuxtag besucht, wurde auch schon mal auf das Thema angesprochen.

Vielleicht weiß ccorn, pi at lf net oder markus at nnm-ev de mehr darüber.

WSIS 2003

Rezzo Schlauch wurde als höchstrangigster Vertreter des Vertreters des Bundeskanzlers zum Weltgipfel für die Informationsgesellschaft entsandt. Ernsthafte Gespräche konnten nicht geführt werden, denn er kam nur auf Stippvisite. Er sagte auf seinem Besuch des deutschen Standes, er sei "ein Fan der Zivilgesellschaft" und für weniger Staatsaktivität. Die Bündnisgrünen in der deutschen Zivilgesellschaft hatten ein eher instrumentell-distanziertes Verhältnis zu ihrem Parteigenossen. Rezzo Schlauch war gut für die Pressemeldung, das war auch der einzige Grund warum der von Paladinen und Journalisten umschwärmte Vertreter des Bundeskanzlers da war. Zwischen Rezzo Schlauch und den Vertretern der Böllstiftung bestand eine klare Machtdistanz, was sehr überraschend war. Die Böll-Vertreter überreichten dem Regierungsvertreter ihre Deklaration, die er mit freundlichen Worten entgegennahm. Ernsthaftes politisches Interesse gab es aber keinerlei.

Die sogenannte Zivilgesellschaft war unter unwürdigen Arbeitsbedingungen auf einen kleinen Tisch in der Ecke am Stand verbannt worden. Der Stand der Bundesregierung auf der WSIS !ICT4Development-Messe, geteilt mit Siemens, war beschämend verglichen mit der Präsenz anderer Länder.