RA Dr. Roman Sedlmaier und Softwarepatente

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Neues und Chronik

• 2004-10 München veröffentlicht Sedlmaier-Gutachten über Ungefährlichkeit von Softwarepatenten für Linux-Migration

• 2004-00 Prof. Lehmann gibt im Münchener Herbert-Utz-Verlag die Sedlmaier-Dissertation heraus

• 2004-06 Sedlmaier setzt sich am "Runden Tisch" im BMJ fuer Programmansprueche und Ratsversion ein
• 2003-10 Sedlmaier legt in Muenchen Dissertation "Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen und ihre Folgeprobleme" vor (starker Anteil politischer Rhetorik fuer die Ratsversion, als Gegenposition wird nur der "starke Druck" einer nicht näher durch Verweise oder Zitate beschriebenen "Opensource-Bewegung" genannt)

• 2003-10 Sedlmaier in schriftlichen Stellungnahmen an BMJ vehement gegen Änderungen des Parlaments an der vorgeschlagenen Softwarepatent-Richtlinie

• 2003-05 Sedlmaier trägt auf FFII-Konferenz in Brüssel Kritik an Unsystematik des Kommissions-Vorschlags vor

• 2002-04 DIHK-Rechtsanwältin Doris Möller unterstützt Sedlmaier-Position in DIHK-Stellungnahme

• 2002-03 Sedlmaier kritisiert in GRUR Unsystematik des Kommissionsvorschlages (u.a. stört ihn das Fehlen von Programmansprüchen)

• 2001-06 Sedlmaier nimmt an FFII-Seminar auf Linuxtag teil

Zusammenfassung

• Rechtsanwalt in München (nicht Patentanwalt, eher mit Verletzungsprozessen beschäftigt)
• Kanzlei Frohwitter
• 2004 Promotion in Rechtswissenschaften in Muenchen mit Dissertation zum Thema "Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen und ihre Folgeprobleme"
  • Um Stabilisierung und Systematisierung der neueren Rechtsprechung zu Softwarepatenten bemüht
  • Befürworter von Softwarepatenten und Programmansprüchen, rechtssystematische Begründungen

• Bezugsquelle für Doris Möllers im Namen des DIHK verfasste Texte

• Teilnehmer an Beratungsgespraechen ("runden Tischen") im BMJ, dort sehr nachdruecklich fuer Programmansprueche, fuer Rats- und gegen Parlamentsversion des Richtlinienentwurfes

  • Vor September 2003 Warnungen wegen mangelnder Systematik in Kommissionstext (u.a. wegen fehlender Programmansprueche und widerspruechlicher Aussagen)
  • Seit Oktober 2003 vehemente Stellungnahmen bei BMJ und anderswo gegen Änderungen des EP
• Zuhörer auf FFII-Seminar auf Linuxtag 2001
• Vortragender auf FFII-Konferenz Brüssel 2003-05