Dr. Stefan Walz, Patentreferatsleiter des BMJ
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Seit dem Frühjahr 2005 befasst sich Dr. Walz im BMJ mit der EU-Softwarepatent-Richtlinie, während Dr. Welp "andere Aufgaben übernommen" hat. Dabei handelt es sich um Dr. Stefan Walz, zuvor Leiter des Referats EU-Koordination, nunmehr Leiter des BMJ-Patentreferats III B 4. Dr. Walz' Karriere vom vielzitierten Datenschutzexperten und engagierten EU-Rechtler in die Abteilung Handels- und Wirtschaftsrecht des BMJ ist gegenüber den üblichen Karrieren seiner Patentreferatsmitarbeiter außergewöhnlich. Der Wechsel zu Dr. Walz erfolgt zu einer Zeit, als gerade die zweite Lesung mit zahlreichen Änderungsanträgen im Rechtsausschuss JURI des Europäischen Parlaments läuft, die nationalen Regierungen erneute Stellungnahmen vorbereiten und im BMJ ein "Runder Tisch" zum Thema stattfindet, der erneut die gravierenden Fehler der EU-Ratsversion der Richtlinie aufzeigt.
Neues & Chronologie
- 2005-05-00 BMJ: Dr. Welp übernimmt andere Aufgaben, Dr. Walz übernimmt die Betreuung des !SWPat-Dossiers in seiner neuen Funktion als Leiter des BMJ-Patentreferats
2000-00-00 Wechsel ins BMJ, Referat EU-Koordination (mutmaßlich E 1), Aufstieg zum Referatsleiter
- bis 2000 Landesbeauftragter für den Datenschutz der Hansestadt Bremen
Besonderheiten:
- Verfasser einer Reihe von Kommentaren zu Datenschutzgesetzen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene
Hält Vorträge zur EU-Verfassung
Mitglied des Beirats des Zentrums für Europäische Rechtspolitik an der Universität Bremen, wie in dessen Tätigkeitsberichten 1999--2000 und 2001--2002 erwähnt
Sollte von daher auch Ex-MdEP Willi Rothley kennen (laut Dr. Walz jedoch nicht persönlich)
- Ebenso Dr. Ulrich Wölker von der Europäischen Kommission
- Ebenso Prof. Dr. Claus-Dieter Ehlermann, Mitglied des Appellate Body der WTO
Allgemeines
- Leiter des BMJ-Referats III B 4 (Patent- und Erfinderrecht)
- e-post: de bund bmj nutzer walz-st
- Telefon: 030-2025-9324
- Fax: 030-2025-8251
