Thomas Zuleger und Softwarepatente
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Thomas Zuleger leitet seit Ende 2004 das Referat "Innovationspolitik Neue Bundesländer" im BMWA und tritt als dessen Sprecher in patentpolitischen Fragen auf. Er ist von Haus aus Wirtschaftswissenschaftler, Ministerialrat und SPD-Mitglied, und hat sich bislang vor allem durch unkritische Übernahme von Glaubenssätzen der Patentbewegung und ihre aggressive Vertretung in der Öffentlichkeit, etwa auf Podien und gegenüber Briefschreibern hervorgetan. Möglicherweise geht es ihm weniger um Patentdogmen als um die Wahrung von Besitzständen der Minsterialbürokratie. Zuleger findet es empörend, wenn Rechtssetzungsakte des Europäischen Patentamtes oder des EU-Ministerrats in Frage gestellt werden.
Neues und Chronik
2005-06-23 Zuleger lamentiert bei einer Podiumsdiskussion erneut gegen Softwarepatentkritiker
2005-04-07 Zuleger wirft auf DIHK-Tagung Patentkritikern Demagogie vor
2005-03-29 Zuleger fordert Briefschreiber auf, die Kirche im Dorf zu lassen
2005-03-10 Zuleger antwortet, Datenverarbeitung müsse patentierbar sein und sei es schon immer gewesen, erzeugt Wellen der Empörung
2004-12-00 Zuleger wird Baggehufwudt-Nachfolger s. Punkt 4: Herr MinR Thomas Zuleger (bisher Fachreferent der SPD-Bundestagsfraktion) hat die Nachfolge von Herrn MinR Nils von Baggehufwudt als Leiter des Referats "Innovationspolitik neue Bundesländer" im BMWA angetreten.
Allgemeines
Zuleger scheint wie bisher Baggehufwudt in Kuratorien der Fraunhofer-Patentstelle zu sitzen und dort die patentrechtliche Verwertung von Hochschul-Forschungsergebnissen voranzutreiben, siehe z. B.
