Dr. Wilhelm Niemeier

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Dr. Wilhelm Niemeier ist seit 2005 Leiter der Abteilung III (Handels- und Wirtschaftsrecht) im Bundesministerium der Justiz. Damit tritt er die Nachfolge von Dr. Elmar Hucko an.

Über die Auseinandersetzung um Softwarepatente informiert er sich nach eigenen Angaben (Januar 2005) hauptsächlich indirekt, zunächst über Dietrich Welp und Raimund Lutz. Ein Runder Tisch am 01. Juni 2005 im BMJ, bei welchem er den Vorsitz übernimmt, korrigiert seinen bislang anscheinend verzerrten Eindruck von den Softwarepatentgegnern einigermaßen und erzeugt etwas Verständnis für die Kritik am Kurs seiner alteingesessenen Untergebenen. Aufgrund der Arbeitsteilung in der Hierarchie des BMJ ist nicht zu erwarten, dass er die inhaltlichen Aspekte jemals in die eigenen Hände nehmen wird. Möglich wäre allerdings, dass er zu der Distanz seines Vorgängers Dr. Elmar Hucko findet und es weiterhin vermeidet, aus der Haltung zur !SWPat-Richtlinie eine Glaubensfrage zu machen.

Allgemeines

• Leiter der Abteilung Handels- und Wirtschaftsrecht im BMJ

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• Fon: (030) 2025-9300