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Erika Mann MdEP und Softwarepatente

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Abstimmungsverhalten im September 2003

Frau Mann nahm zunächst (z.B. bei den Beratungen im Kultur- und Industrie-Ausschuss) eine sehr kritische Haltung zu Softwarepatenten ein, schwenkte aber etwa im Mai 2003 auf eine der Berichterstatterin Arlene McCarthy ähnliche patentbefürwortende Linie ein. Während der Beratungen der SPE im August/September wurde Erika Mann in der SPD-Fraktion als wichtigste Bundesgenossin von McCarthy wahrgenommen. Dank ihres Rufes, IT-Expertin der Partei zu sein, machte sie den Patentkritikern in ihrer Partei ernsthaft zu schaffen und es wurde teilweise laut darüber nachgedacht, ob man sie nicht an eine gewisse Fraktionsdisziplin binden und auf einen patentkritischeren Kurs festlegen könnte (so etwa in Redebeiträgen von Kreissler-Dörfler und Lochner auf einer Demonstration in München).

Wie aus der untigen Rede zu erkennen meint Frau Mann, dass große Software-Unternehmen ein legitimes Interesse an Patenten haben.

Erika Mann hat demnach für Änderungsantrag 69 (Datenverarbeitung kein Feld der Technologie) und Änderungsantrag 70 (Erwähnung von Naturkräften und striktes Industrieerfordernis) gestimmt aber andere wichtige Änderungsanträge zum Erreichen dieses Ziels abgelehnt.

Teilnahme an EIF, Kangaroo etc


Um die demokratische Entwicklung des Internets in Europa effizienter gestalten zu können, haben sich in den letzten Jahren mehrere bedeutsame Initiativen entwickelt. Zwei, mit denen ich eng zusammenarbeite, möchte ich Ihnen ebenfalls vorstellen:


Presseerklärung vom 24. September 2003

Erika Mann erklärte zum Abstimmungsergebnis:

D.h. obwohl das Abstimmungsergebnis die Patentierbarkeit wesentlich deutlicher einschränkt, als Erika Mann es mit ihrer Stimme befürwortete, billigt sie grundsätzlich dieses Ergebnis. Es ist auch nicht unwahrscheinlich, dass diese Presseerklärung schon im voraus geschrieben wurde und bei jedem Ergebnis zur Anwendung gekommen wäre.

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